AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Di
Paola und Klein OHG zum Affilate Programm
Zur Sandkaul 6
D-66780 Rehlingen-Siersburg
E-Mail: CEO@planetcentral.de
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
1.) Die Di
Paola und Klein OHG betreibt im Internet einen Onlineshop, in dem ein
Partnerprogramm (Affilateprogramm) angeboten wird. Diese Geschäftsbedingungen
gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
2.)
Beteiligt sind ausschließlich der Seitenbetreiber, die Di Paola und Klein OHG. Teilnehmer
sind Affilate’s. Affilate`s bauen Werbemittel in die von ihnen betriebenen
Internetseiten/Accounts oder ihre Vertriebskanäle ein, um für den Betreiber Die
Di Paola und Klein OHG Werbung zu machen.
3.) Affiliate`s
erhalten prozentuale Provision auf Basis des Umsatzes, der über ihren
individuellen Rabattcode für die Di Paola und Klein OHG entstanden ist. Diese beträgt
bei Auszahlung via Gutschein (einzulösen auf
href) 10% des brutto Umsatzes
pro Bestellung und bei Auszahlung via Rechnung 5% des Nettoumsatzes. Klickt ein
Internutzer auf ein Werbemittel, wird er z. B. auf die Webseite von
href weitergeleitet. Kommt es daraufhin
zu einem Geschäftsabschluss mit dem Rabattcode des Affilate`s, erhält dieser
von Di Paola und Klein OHG die im vorherigen Satz erwähnte erfolgsabhängige
Vergütung. Bitte beachtet, dass das Modell der Auszahlung nur mit einer
Rechnung des Affiliate`s möglich ist.
4.) Affiliat`s
ist es nicht gestattet, den Dienst ausschliesslich für private Vorteile zu nutzen.
Sollte dies der
Fall sein, so können Affilate`s mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden.
5.) Alle
Beteiligten sind Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches als
natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
die an dem Dienst in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeiten handeln.
6.)
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 3 Vergütung
Die Teilnahme auf
href@@href ist für Affilate kostenlos. Affilate
erhalten erfolgsabhängige Vergütung als Gutschein ausschließlich aus dem
vermittelten Partnerprogramm. Neben dieser Vergütung als Gutschein besteht kein
Anspruch auf Erstattung von Auslagen und Kosten etc. Wie hoch die Vergütung als
Gutschein ist und für welche Art von Geschäftsabschlüssen (Lead, Klick, Sale
etc.) diese gewährt wird, richtet sich nach dem jeweiligen Partnerprogramm. Die
Di Paola und Klein OHG kann die Konditionen des Partnerprogramms mit Wirkung
für die Zukunft ändern. Ein Anspruch des Affilate auf den Betrieb eines
Programms oder zu bestimmten Konditionen gegen die Di Paola und Klein OHG besteht
nicht.
Die Auszahlung der Provision als
Gutschein erfolgt über eine Gutschrift. Diese ist von jedem Affilate selbst
Steuerlich in seinen Einnahmen zu verbuchen.
§ 4 Datenschutz
1.) Die Di Paola und Klein OHG ist berechtigt,
personenbezogene Daten zu erheben und zu verwenden, soweit dies zur
Vertragserfüllung zur Teilnahme auf
href@@href erforderlich ist. Der Teilnehmer
stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im
Übrigen ausdrücklich zu.
2.) Die Di Paola und Klein OHG
GbR nutzt die Kontaktdaten auch, um mit dem Teilnehmer per E-Mail in Kontakt zu
treten.
4.) Eine Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten zu anderen genannten Zwecken erfolgt nur auf Grundlage
einer ausdrücklich erteilten Einwilligung des Teilnehmers oder einer
gesetzlichen Bestimmung bzw. Verpflichtung.
5.) Der Teilnehmer kann zum Beispiel
über die E-Mail-Adresse CEO@planetcentral.de jederzeit Auskunft über seine
gespeicherten Daten erhalten. Ihm steht zudem das Recht auf jederzeitigen
Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
§ 5 Nutzungs-, Urheber- und
Markenrecht
1.) Die zur Verfügung gestellten
Werbemittel und deren Quelltexte dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung der Di
Paola und Klein OHG optisch, inhaltlich oder technisch verändert oder
anderweitig bearbeitet werden.
2.) Das Kennzeichen Planet und die
angebotenen Anwendungen sind insbesondere marken- bzw. urheberrechtlich
geschützt.
3.) Die Di Paola und Klein OHG räumt
dem Teilnehmer das widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare
Recht ein, die im Rahmen der Teilnahme zur Verfügung gestellten Anwendungen
sowie die darin enthaltenen Daten unter Beachtung der allgemeinen Gesetze
ausschließlich im Rahmen der Teilnahme zu nutzen. Mit Beendigung dieses
Vertrages, ungeachtet des Grundes, erlöschen die vorgenannten Nutzungsrechte.
4.) Weitere Nutzungsrechte werden
dem Teilnehmer nicht eingeräumt, sofern es hierüber keine ausdrückliche
Regelung gibt. Der Teilnehmer ist insbesondere nicht berechtigt, die ihm zur
Verfügung gestellte Anwendung sowie die darin enthaltenen Daten ganz oder
teilweise an Dritte weiterzuleiten oder Dritten den Zugang hierzu zu
ermöglichen. Zudem ist es nicht gestattet, die zur Verfügung gestellte
Anwendung sowie die darin enthaltenen Daten zu ändern, in andere Werkformen zu
übertragen oder zur Erstellung einer eigenen Datenbank und/oder eines
Informationsdienstes zu nutzen.
§ 6 Haftungsbeschränkungen
1.) Die Di Paola und Klein OHG ist
für den Inhalt von Websites Dritter – insbesondere der Affilate's -, für
Schäden oder Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von
Soft- oder Hardware der Teilnehmer beruhen, sowie für Schäden, die auf Grund
der mangelnden Verfügbarkeit oder der Funktionsweise des Internets entstanden
sind, nicht verantwortlich.
2.) Im Übrigen beschränkt sich die
Haftung der der Di Paola und Klein OHG bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen der Di Paola und Klein OHG. Gegenüber Unternehmern haftet
die Di Paola und Klein OHG bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten nicht.
3.) Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Teilnehmers aus
Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns
zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des
Teilnehmers.
§ 7 Freistellung bei
Vertragsverletzung
Neben der Kündigung behält sich die Di
Paola und Klein OHG bei erheblichen Verstößen gegen diese oder gesetzliche
Bestimmungen auch weitere rechtliche Schritte vor. Verstößt der Teilnehmer
gegen solche Bestimmungen und wird die Di Paola und Klein OHG aufgrund dieser
Gesetz- oder Vertragsverletzung von einem Dritten rechtlich in Anspruch
genommen, ist die Di Paola und Klein OHG berechtigt, vom Teilnehmer die Zahlung
sämtlicher Kosten und Aufwände zu verlangen, die aufgrund des Verstoßes
entstehen. Hierzu zählen insbesondere Schadens- oder Aufwendungsersatzzahlungen
an Dritte zur Abwehr von Ansprüchen Dritter.
§ 8 Änderung der AGB
1.) Die Di Paola und Klein OHG behält
sich vor, weniger gewichtige Regelungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung
von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des
Vertragsgefüges insgesamt führt.
2.) Die geänderten Regelungen werden
mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail übermittelt.
Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von
vier Wochen nach Empfang der E-Mail in Textform, gelten die geänderten
Bedingungen als angenommen.
3.) Widerspricht der Teilnehmer der
Geltung der neuen geänderten AGB, gilt der Änderungswunsch von der Di Paola und
Klein OHG als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagene Änderung
fortgeführt. Das Recht der Parteien zur Kündigung bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
1.) Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
2.) Rechte und Pflichten aus diesem
Vertrag können nur mit der Zustimmung der Di Paola und Klein OHG übertragen
werden.
3.) Ist der Teilnehmer Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag das für den Geschäftssitz der Di Paola und Klein OHG zuständige
Gericht sowie Saarlouis. Dasselbe gilt, wenn der Teilnehmer keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
4.) Sollten einzelne Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung
ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.
Stand: September 2023
